Ausgabe 38/2019 (21.09.-28.09.2019)

Liebe Christen,

Fragen und Antworten zum Thema „Erbbaurecht“

Im Zusammenhang mit der zum Teil widersprüchlichen Berichterstattung in Medien und Öffentlichkeit zur Entwicklung des Standtortes St. Anna haben uns einige Anfragen rund um dasThema Erbbaurecht erreicht. Nachfolgend geben wir Ihnen Antwort auf Ihre Fragen: Was versteht man unter Erbbaurecht? Erbbaurecht ist das Recht, auf einem fremden Grundstück zu bauen. Das Eigentum an Grundstück und Gebäude fällt in diesem gesetzlichen Ausnahmefall auseinander. Denn der Bauherr (Erbbauberechtigter) zahlt keinen Kaufpreis fürdas Grundstück. Die Einführung des Erbbaurechts ermöglichte erstmals breiten Bevölkerungsschichten, denTraum von den eigenen vier Wänden wahrwerden zu lassen. Frühzeitig unterstützt wurde diese Idee von Seiten der Kirche, die großzügig Bauland im Erbbaurecht zur Verfügung stellte. Zahllose Familienmachten bisher von diesem Angebot Gebrauch, und die Nachfrage nachkirchlichem Bauland hält unvermindertan. Aus diesem Grund ist das Erbbaurechtfür die kirchliche Vermögensverwaltungvon besonderer Bedeutung.Was ist der Erbbauzins? Beim Erbbaurecht liegt der größte Vorteil für den Bauherrn darin, dass lediglich die Immobilie und nicht das Grundstück finanziert werden müssen, sodass insgesamt ein geringerer Kapitalbedarf besteht. Dafür zahlt der Bauherr dem Eigentümer (Erbbaurechtsgeber) eine Pachtgebühr, den sogenannten Erbbauzins. Dessen Höhe wird nicht etwa frei ausgehandelt, stattdessen unterliegt der Erbbauzins klaren Vorgaben. Üblicherweise beträgt er rund 5 Prozent des Grundstückswertes pro Jahr. Das Grundstück bleibt während der gesamten Pachtzeit Eigentum des Erbbaurechtgebers, die darauf errichtete Immobilie dagegen ist Eigentum des Erbbaurechtnehmers. Für den einmal vereinbarten Erbbauzins ist lediglich in bestimmten Intervallen ein Inflationsausgleich vorgesehen. Diese Anpassung entspricht dem vom Statistischen Bundesamt ermittelten Verbraucherpreisindex.

Was bedeutet das für den Standort St. Anna?

Der Kirchenvorstand hat umsichtig und richtig gehandelt, als er frühzeitig die Entwicklung des Standortes St. Anna angegangen ist. Der Beschluss, unter Berücksichtigung der Maßgaben der kommunalen Planungsbehörden für ein gemischtgenutztes Bauvorhaben ein Erbbaurechtsvertrag mit einem Investor abzuschließen, dient einer zukunftsorientierten Nutzung. Wenn an diesem Ort für viele, die dringend Wohnraum suchen, solcher geschaffen wird, folgt dies vor allem dem kirchlichen Anspruch, soziale Sicherheit zu fördern und die Grundlage für ein gesundes Familienleben zu schaffen.Gleiches gilt für die Erweiterung der Kindertagesstätte. Selbstverständlich muss die Kirchengemeinde dabei auch ihre Ertragslage im Blick haben. Die Bewältigung der kirchlichen und sozialen Aufgaben kosten Geld, das in Zukunft bei zurückgehendem Kirchensteueraufkommen zunehmend aus eigener Vermögensverwaltung sichergestellt werden muss. Es wäre unredlich zu behaupten, das spielte bei der Entwicklung des Standortes
St. Anna keine Rolle. Einen hohen Ertrag an Erbpacht haben aber weder die Kirchengemeinde noch das Erzbistum Köln im Sinn. Der Vorwurf der „Gewinnmaximierung“ ist mit Blick auf die Fakten absolut haltlos. Wie Sie vielleicht wissen, hat der Rat der Stadt Düsseldorf in einem Beschluss festgelegt, dass am Standort St. Anna nicht nur freifinanzierte Wohnungen neu errichtet werden dürfen. Es muss auch ein hoher Anteil an Sozialwohnungen und preisgedämpften Wohnungen entstehen, mindestens 40 Prozent der Flächen. Die Höhe des Erbbauzinses nimmt selbstverständlich auch hierauf Rücksicht. Unter Berücksichtigung der städtischen Maßgaben sowie mit Blick auf die sozialen Anliegen, die mit dem Vorhaben ebenfalls verwirklicht werden, wurde so letztlich ein Erbbaurechtsvertrag abgeschlossen, dessen Konditionen weit unterhalb der herkömmlichen Richtlinien liegen und lediglich einen Bruchteil des in der Presse genannten Betrages bilden. Auch hierin zeigt sich: Die Kirche folgt in St. Anna nicht „der Spur des Geldes“, sondern dem Wohl der Menschen.

Erzbischöfliches Generalvikariat